Gemeinsamer Kraftakt für NRW und Hessen
(MBWSV 21.08.2014) Wie kaum eine andere Bundesfernstraße ist die Autobahn 45 Sinnbild für die dringend erneuerungsbedürftige Verkehrsinfrastruktur in den alten Bundesländern. An der Talbrücke Rinsdorf machten sich NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein Bild von der Lage. Auf dem 122 Kilometer langen nordrhein-westfälischen Abschnitt der A 45 zwischen Dortmund und der Landesgrenze zu Hessen bei Wilnsdorf gibt es 127 Brücken, davon 36 Großbrücken mit einer Spannweite von über 100 Metern. Von denen wurden im aktuell laufenden Programm zur Nachrechnung der Brückenstatik 17 untersucht, mit dem Ergebnis, dass elf Bauwerke kurzfristig verstärkt und mittelfristig komplett neu gebaut werden müssen. Die Problematik stellt sich ähnlich dar auf hessischer Seite, wo 20 Brücken ersetzt werden müssen. „Das Siegerland ist eine boomende Industrieregion, die existentiell auf funktionierende Verkehrsverbindungen angewiesen ist. Mit der heutigen Verkehrsbelastung von bis zu 70.000 Kfz, davon 16.000 Lkw, ist die zweistreifige A 45 an der Grenze ihrer Belastbarkeit angekommen. Die notwendigen Brückenersatzbauten werden bereits jetzt auf den für etliche Abschnitte erforderlichen späteren Ausbau der Autobahn auf sechs Fahrstreifen ausgelegt“, ergänzte Minister Groschek. Die beiden Landesbetriebe Straßen.NRW und Hessen.mobil stehen in enger Abstimmung bei der Planung der Baustellen. „Uns ist bewusst, dass diese Baumaßnahmen Anliegern und Verkehrsteilnehmern eine Menge Geduld abverlangen. Die A 45 wird über Jahre von Baustellen geprägt sein“, kündigte Winfried Pudenz, Hauptgeschäftsführer des Landesbetriebs Straßenbau NRW, an. „Daher werden wir regelmäßig über unsere Planung und die Bauarbeiten informieren.“ Bereits im Bau ist im nördlichen Bereich der A 45 die Lennetalbrücke. In den nächsten 15 Jahren soll der Ersatzbau der A 45-Brücken zum größten Teil abgeschlossen sein. Die Minister waren sich einig, dass Erhalt und Sanierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur die vorrangige Aufgabe der Verkehrspolitik in den nächsten Jahren sein wird. Allein im NRW-Abschnitt der A 45 werden für Brückenbaumaßnahmen in den nächsten Jahren Investitionen von mehr als 1,2 Milliarden Euro erforderlich. Auch zu den Kosten für die notwendigen Planungen müsse der Bund jetzt mehr beitragen. Dazu wollen NRW und Hessen einem Antrag des Landes Baden-Württemberg, der im Bundesrat vorliegt, beitreten. In dem Antrag (Drs. 276/14) heißt es: „Der Bundesrat sieht mit großer Sorge, dass die derzeitige Zweckausgabenpauschale des Bundes für die Entwurfsbearbeitung und Bauaufsicht der Bundesfernstraßen in Höhe von 3% nicht auskömmlich ist, da der tatsächliche Bedarf mit 15-20% weit darüber liegt. Die Länder sind so gezwungen, die fehlenden Planungsmittel zu ihren Lasten aufzubringen. Für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung muss die Planung, Verfügbarkeit und Steuerung der Finanzmittel im Bundesfernstraßenbau deutlich verbessert werden.“ Bei geschätzten Baukosten von 1,2 Milliarden erstattet der Bund dem Land im Nachhinein 36 Millionen Euro für Planung und Bauüberwachung. Die realen Kosten dafür betragen aber 180 bis 240 Millionen Euro.
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